China in der WTO
Die WTO sieht in den wesentlichen Punkten die Senkung von Zöllen und die Beseitigung von nichttarifären Handelshemmnissen vor. Dem der WTO unterstellten Liberalisierungsabkommen über Waren- und Dienstleistungshandel (GATT, GATS) sowie dem Schutz der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) liegen folgende Prinzipien zugrunde:
- Meistbegünstigung
- Nichtdiskriminierung
- Inländerbehandlung
- Reziprozitätsprinzip
- Abbau außenwirtschaftlicher Schranken
- Kontingentierungsverbot
- Keine Erschwerung oder gar ein Verbot des Handels
- Verbot der nicht-tarifären Handelshemmnisse
Vor der Uruguay-Runde bezogen sich GATT-Regeln hauptsächlich auf Zölle, Kontingentierungen und Anti-Dumping-Maßnahmen. Um Regeln durchzusetzen, bedurfte es der Einstimmigkeit aller GATT-Mitglieder. Die Uruguay-Runde erweiterte das GATT-Reglement auf die sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse und über den reinen Warenbereich hinaus auf Handelsregeln, Dienstleistungen, geistiges Eigentum und die Landwirtschaft. Die seit 2001 laufende Doha-Runde betrifft wiederum Zölle sowie den Agrarhandel und Dienstleistungen.
Eckhard Hoeffner 2005-08-22
